AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hamann Orthopädie & Rehatechnik e.K.
Goethestr. 19
27374 Visselhövede
Telefon: 04262 / 676 90 18
Fax: 04262 / 676 90 19
E-Mail: info@hamann-rehashop.de
Inhaber: Tobias Hamann
Stand: 01.08.2010
I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Hamann Orthopädie- und Rehatechnik und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
4. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik.
5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
II. Bestellung und Vertragsabschluss
1. Darstellung von Waren von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2. Die Bestellung von Kunden stellt lediglich ein Angebot an Hamann Orthopädie- und Rehatechnik zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung bei www.hamann-rehashop.de erhält Kunde von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik eine Bestellbestätigung in Form einer E-Mail, die den Eingang der Kundenbestellung bei Hamann Orthopädie- und Rehatechnik bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik stellt keine Annahme des Angebotes von Kunden dar, sondern soll lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei Hamann Orthopädie- und Rehatechnik eingegangen ist.
3. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Hamann Orthopädie- und Rehatechnik eine Auftrags-/Versandbestätigung an Kunden in Form einer E-Mail schickt oder das bestellte Produkt an Kunden versendet.
4. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Eine eventuell bereits entrichtete Gegenleistung wird unverzüglich an Kunden zurückerstattet.
5. Hamann Orthopädie- und Rehatechnik bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an:
6. Sofern Kunde die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik gespeichert. Die Speicherung ist dem Kunden zugänglich - siehe Pkt. XIII Datenschutzerklärung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
III. Lieferung und Versandkosten
1. Die Lieferung der Ware erfolgt von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik an die von Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt schnellstmöglich, im Regelfall bis 5 Werktage, nach Auftrags-/ Versandbestätigung. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist Hamann Orthopädie- und Rehatechnik auf der jeweiligen Produktseite hin.
3. Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden und bedürfen der Schriftform. Sie beginnen frühestens mit dem Datum unserer Auftrags-/Versandbestätigung, jedoch nicht vor endgültiger und ausnahmsloser Klärung aller Einzelheiten des Auftrages.
4. Falls Hamann Orthopädie- und Rehatechnik bei der Bestellbearbeitung feststellen sollte, dass die von Kunden bestellte Ware nicht rechtzeitig oder nur teilweise verfügbar ist, wird Kunde unverzüglich in Form einer E-Mail informiert. Es steht Kunde in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Falls Hamann Orthopädie- und Rehatechnik ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik seine vertragliche Verpflichtung nicht erfüllt, so ist Hamann Orthopädie- und Rehatechnik gegenüber Kunde zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird Kunde unverzüglich per E-Mail darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. Warenlieferungen erfolgen von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik nur innerhalb von Deutschland. Lieferungen ins Ausland sind möglich, doch sollten Sie vorher mit uns in Kontakt treten um evtl. Versandkosten oder Zollgebühren zu besprechen.
6. Kunde zahlt für Lieferungen innerhalb von Deutschland eine Versand- und Verpackungskosten-pauschale in Höhe von € 5,95 pro Bestellung bis zu einem Bestellwert von 60,- Euro.
Ab einem Bestellwert von € 60,- erfolgt keine Berechnung einer Versand- und Verpackungskostenpauschale.
Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7. Der Mindestbestellwert beträgt € 0,00 inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer pro Bestellung.
8. Soweit eine Lieferung an Kunde nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die räumlichen Gegebenheiten, z.B. Gartenpforte, Eingangstür, Haustür etc. passt, oder weil Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Zeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist mitgeteilt wurde, so trägt Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
9. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über. Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe beim Versendungskauf, mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
10. Erst nach vollständigem Versand der Ware erhält Kunde von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik einen Rechnungsbeleg.
IV. Preise
Es gelten die am Tag der Kundenbestellung gültigen Preise. Im Preis ist die jeweilige anwendbare gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik.
VI. Zahlungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweilig angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
VI. I Einwilligung zum Kauf auf Rechnung
Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an die genannte Bankverbindung in der Rechnung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus.
VII. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Hamann Orthopädie- und Rehatechnik berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. zu fordern.
Falls Hamann Orthopädie- und Rehatechnik ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Hamann Orthopädie- und Rehatechnik berechtigt, diesen geltend zu machen.
VIII. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik unbestritten sind. Außerdem ist Kunde zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
IX. Copyright/Urheberschutz
Alle Texte und Bilder sind entweder durch Hamann Orthopädie- und Rehatechnik oder durch den Lieferanten von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik erstellt worden und unterliegen dem Copyright bzw. dem Urheberschutz. Die Texte und Bilder dienen allein zur Produktbeschreibung.
Auf den Internetseiten von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik findet Kunde ausschließlich Produkte, für die Hamann Orthopädie- und Rehatechnik die ausdrückliche Genehmigung zur öffentlichen Verbreitung vorliegt. Diese Genehmigung umfasst Text und Bild aber auch das Produkt. Um diese Genehmigungszusage nicht zu gefährden, untersagt Hamann Orthopädie- und Rehatechnik jegliche Erstellung von Kopien sowie Text- und Bilderübernahmen jeder Art.
Bei Zuwiderhandlungen behält Hamann Orthopädie- und Rehatechnik sich rechtliche Schritte und ggf. Schadensersatzansprüche vor.
X. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Hamann Orthopädie & Rehatechnik e.K.
Goethestr. 19
27374 Visselhövede
Telefon: 04262 – 676 90 18
Fax: 04262 – 676 90 19
Elektronische Post: info@hamann-rehashop.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Hamann Orthopädie & Rehatechnik , Goethestr. 19, 27374 Visselhövede, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Rücksendekosten
Bei der Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn Sie uns nicht vorher eine schriftliche oder Telefonische Mitteilung zukommen lassen.
Unfreie Rücksendungen werden von unserer Warenannahme generell nicht angenommen!
Wenn Sie uns schriftlich oder Telefonisch den Widerruf mitteilen, tragen wir die Versandkosten für Sie. Gerne können Sie unser Widerrufs-Formular dazu benutzen.
Widerruf-Formular
Ende der Widerrufsbelehrung
Ihre Hamann Orthopädie & Rehatechnik
XI. Gewährleistung/Mängelhaftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
XII. Datenschutzerklärung
1. Präambel
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten und die Absicherung Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig.
Da wir Ihr Vertrauen nicht enttäuschen wollen, werden wir unter allen Umständen dazu beitragen, dass die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in unserem Hause in vollem Umfang beachtet werden.
Insofern sich unsere Datenschutzerklärung zwischenzeitlich verändern sollte, werden wir Sie selbstverständlich bei Ihrem nächsten Online-Besuch umfassend darüber informieren.
Falls Sie zu den Datenschutzbestimmungen noch Fragen haben sollten, senden Sie uns bitte eine Mail an: info@hamann-rehashop.de Wir werden uns kurzfristig bei Ihnen melden.
2. Datenschutzverpflichtung
Hamann Orthopädie- und Rehatechnik verpflichtet sich, im Rahmen des Newsletter-Versand, der Bestellung durch Kunde und der Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Kundendaten zu erreichen.
3. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten.
Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des Kaufvertrages folgende Daten abgefragt: E-Mail-Adresse, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht.
Hierbei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere Personen weitergegeben werden, so z. B. die E-Mail-Adresse.
4. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung von Daten
Hamann Orthopädie- und Rehatechnik ist berechtigt, personenbezogene Daten von Kunde unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, an bestimmte Personen, z. B. Verbundpartner, Versanddienstleister, etc. weiter zu geben und zu nutzen.
Zu diesem Zweck stimmt Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei dem Versand der Newsletter und bei der Kaufabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch Hamann Orthopädie- und Rehatechnik zu. Kunde stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an die von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik beauftragten Verbundpartner, Versanddienstleister etc. zu. Diese Zustimmung wird von Hamann Orthopädie- und Rehatechnik protokolliert.
Die Verweigerung dieser Einwilligung hat zur Folge, dass der Versand der Newsletter oder eine Bestellung durch Kunde nicht durchgeführt werden kann.
5. Bestätigung per E-Mail
Kunde willigt jederzeit widerruflich ein, dass Hamann Orthopädie- und Rehatechnik ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt.
Kunde sichert zu, dass nur er und von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail-Account haben. Kunde ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist.
6. Weitere Datennutzung
Eine darüber hinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens Hamann Orthopädie- und Rehatechnik zur Weitergabe.
7. Löschung und Berichtigung von Daten
Der Kunde kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen und eine Berichtigung von über ihn bei Hamann Orthopädie- und Rehatechnik gespeicherten Daten verlangen.
Der Widerruf bzw. die Berichtigung der Daten ist zu richten an:
Hamann Orthopädie- und Rehatechnik e.K.
Goethestr. 19
27374 Visselhövede
Telefon: 04262 / 676 90 18
Fax: 04262 / 676 90 19
Elektronische Post: info@hamann-rehashop.de
Steuernummer: 41/116/08093
USt.-Identifikations-Nummer: DE273287716
Geschäftsführer: Tobias Hamann
E-Mail: info@hamann-rehashop.de
Personenbezogene Daten des Kunden, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Kaufvertrages, insofern dieses gesetzlich zulässig ist, gelöscht.
XIII. Online Streitbeilegung
Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.